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Satzung des Turn- und Sportvereins (TuS) Heven 09/67 e.V.

§ 1  Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1)    Der Verein führt den Namen „Turn- und Sportverein (TuS) Heven 09/67 e.V.“.
Der Verein ist Rechtsnachfolger des „TuS Heven 09 e.V.“ und führt seit der Fusion mit dem FC Heven 67 im Mai des Jahres 1978 die Kurzbezeichnung TuS Heven 09/67 e.V.
Die Vereinsfarben sind blau - weiß

(2)    Er hat seinen Sitz in Witten-Heven und ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Witten unter Nr. VR 432 eingetragen

(3)    Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.


§ 2  Zweck, Aufgaben, Gemeinnützigkeit

(1)    Der Verein bezweckt die Pflege der sportlichen Körperertüchtigung zur Förderung der Volksgesundheit, insbesondere die, der Jugend.

(2)    Der Verein ist weltanschaulich und parteipolitisch neutral. Er verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Förderung der in § 2 (1) der Satzung genannten Belange verwirklicht.

(3)    Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus den Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(4)    Über Kreditaufnahmen entscheidet der Vorstand i.S.d. § 26 BGB.


§ 3  Verbandszugehörigkeiten

Der Verein ist Mitglied u.a. des

►   FLVW e.V. Fußball- und Leichtathletikverband Westfalen e.V.
►   WFV e.V. Westdeutscher Fußballverband e.V.
►   DFB Deutscher Fußball-Bund
►   WTB e.V. Westfälischer Turnerbund e.V.
►   DTB Deutscher Turnerbund und
►   Deutscher Tennisbund

Die Organe des Vereins erkennen die Satzungen der jeweiligen Fachverbände an, denen der Verein mit ihren Mitgliedern angeschlossen ist.

Die Mitgliedschaft in den Vereinsabteilungen begründet gleichzeitig die Mitgliedschaft in den Fachverbänden, denen die Abteilungen als Mitglied angehören. Die Mitglieder unterwerfen sich den Satzungen und Ordnungen dieser Verbände.


§ 4  Erwerb und Arten der Mitgliedschaft, Rechte und Pflichten der Mitglieder, Beitragsregelung

(1)    Erwerb der Mitgliedschaft

1.1   Mitglieder des Vereins können sowohl natürliche Personen als auch juristische Personen werden.

1.2   Voraussetzung für den Erwerb der Mitgliedschaft ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag, der an den Vorstand gerichtet werden soll. Bei beschränkt Geschäftsfähigen, insbesondere Minderjährigen, ist der Antrag von dem gesetzlichen Vertreter zu stellen. Der gesetzliche Vertreter verpflichtet sich damit zur Zahlung der Mitgliedsbeiträge für den beschränkt Geschäftsfähigen.

1.3   Über die Aufnahme eines Mitgliedes entscheidet der geschäftsführende Vorstand mit einfacher Mehrheit. Er entscheidet nach freiem Ermessen. Bei Ablehnung des Antrages ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen.

1.4   Bei Wiedereintritt eines einmal ausgeschlossenen Mitgliedes müssen hierzu mindestens 2/3 der Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes ihre Zustimmung geben. Bei Ablehnung des Wiedereintritts ist die Berufung an den Ältestenrat möglich. Auch der Ältestenrat entscheidet nach freiem Ermessen. Bei Ablehnung des Antrages ist er nicht verpflichtet, dem Antragsteller die Gründe mitzuteilen. Die Entscheidung des Ältestenrates ist endgültig.

(2)   Arten der Mitgliedschaft

2.1   Der Verein führt

a)     aktive Mitglieder
b)     passive Mitglieder
c)     Ehrenmitglieder

2.2   Personen, die sich besonderer Verdienste um den Verein erworben haben, können im Rahmen der Ehrenordnung des TuS Heven 09/67 e.V. ausgezeichnet werden.

2.3   Ehrenmitglieder haben die Rechte der sonstigen Mitglieder. Sie sind von der Beitragszahlung befreit.

(3)  Rechte und Pflichten der Mitglieder, Haftungsausschluß

3.1  Aus der Mitgliedschaft erwachsen

a)   das Recht der Teilnahme an den Mitgliederversammlungen.

b)   das Stimmrecht in den Mitgliederversammlungen; stimmberechtigt sind die Mitglieder, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

c)    das passive Wahlrecht mit Vollendung des 18. Lebensjahres.

d)   das Recht der Teilnahme an den Vereinsveranstaltungen und die Benutzung der Einrichtungen des Vereins.

3.2  Jedes Ehrenmitglied hat das Recht, kostenlos an sämtlichen Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.

3.3  Jedes Mitglied ist zur Beachtung der Satzung und der sonstigen den Vereinsbetrieb regelnden Ordnungen verpflichtet. Es hat insbesondere die festgelegten Beiträge zu den festgelegten Fälligkeitsterminen zu entrichten und das Vereinseigentum schonend zu behandeln.

3.4  Der Verein haftet nicht für Schäden und Verluste, die Mitglieder bei der Ausübung des Sports oder bei Veranstaltungen des Vereins erleiden. Schadensfälle werden durch die zuständige Sport-Hilfeversicherung abgewickelt.

(4)  Beitragsregelung

4.1  Der Mitgliederbeitrag wird auf Antrag des geschäftsführenden Vorstandes von der Mitgliederversammlung festgesetzt.

4.2  Die Beitragsregelung erfolgt durch eine gesonderte Beitragsordnung.


§ 5  Beendigung der Mitgliedschaft

(1)  Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluß, Streichung von der Mitgliederliste oder Austritt aus dem Verein. Eine Übertragung der Mitgliedschaft ist ausgeschlossen.

(2)  Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Bei beschränkt Geschäftsfähigen, insbesondere Minderjährigen, ist die Austrittserklärung von dem gesetzlichen Vertreter abzugeben. Der Austritt kann nur zum Ende eines Quartals erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von sechs Wochen einzuhalten ist (Eingang des Poststempels).

(3)  Ein Mitglied kann durch Beschluß des geschäftsführenden Vorstandes mit einfacher Mehrheit von der Mitgliederliste gestrichen werden, falls es trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung mit der Zahlung von Mitgliederbeiträgen im Rückstand ist.
Die Streichung darf erst beschlossen werden, wenn nach der Absendung der zweiten Mahnung ein Monat verstrichen sind und in der zweiten Mahnung die Streichung angedroht wurde. Der Beschluß des Vorstandes über die Streichung soll dem Mitglied mitgeteilt werden.

(4)  Falls ein Mitglied schuldhaft und in grober Weise die Interessen des Vereins anders als in der gemäß § 4 Abs. 3 der Satzung dargelegten Weise verletzt, insbesondere grob und wiederholt gegen die Vorschriften der Satzung oder gegen die Interessen des Vereins verstößt insbesondere wegen groben unsportlichen oder unkameradschaftlichen Verhaltens, durch Beschluß des geschäftsführenden Vorstandes mit einfacher Mehrheit aus dem Verein ausgeschlossen werden. 
Vor der Beschlußfassung muß der Vorstand dem Mitglied Gelegenheit zur mündlichen oder schriftlichen Stellungnahme geben.
Der Beschluß des Vorstandes ist schriftlich zu begründen und dem Mitglied per Einschreiben / Rückschein zuzusenden.
Gegen den Beschluß kann das ausgeschlossenen Mitglied Berufung einlegen. Die Berufung ist schriftlich innerhalb eines Monats nach Zugang des Beschlusses beim Vorstand einzulegen.
Über die Berufung entscheidet der Ältestenrat. Verwirft der Ältestenrat nach Anhörung des Ausgeschlossenen die Berufung, so ist der Ausschluß endgültig. Erkennt der Ältestenrat die Berufungsgründe an, so entscheidet endgültig über den Ausschluß die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.

(5)  Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlöschen für das ehemalige Mitglied sämtliche Ansprüche gegenüber dem Verein, unbeschadet des Anspruchs des Vereins auf rückständige Beitragsforderungen. Rückständige Beiträge können eingeklagt werden. Eine Rückgewähr von Beiträgen, Sacheinlagen oder Spenden ist ausgeschlossen.


§ 6 Jugend des Vereins

Die Jugend des Vereins ist der Zusammenschluß aller jugendlichen Mitglieder.

Die Geschäfte der Jugend führt der Jugendleiter. Er wird von dem Jugendbeirat beratend unterstützt. Bei Uneinigkeiten entscheidet der geschäftsführende Vorstand

Der Vorstand des Vereins kann unter Mitteilung an die Jugendleitung einzelne Aufgaben an sich ziehen.

Die Jugendordnung bedarf der Zustimmung der Mitgliederversammlung.


§ 7  Organe des Vereins

Die Organe zur Leitung und Verwaltung des Vereins sind:

►   die Mitgliederversammlungen

►   der Vorstand i.S.d. § 26 BGB

►   der geschäftsführende Vorstand

►   der erweiterte Vorstand

►   der Ältestenrat

►   der Präsident


§ 8  Mitgliederversammlung/Jahreshauptversammlung

(1)  Die Mitgliederversammlung/Jahreshauptversammlung ist das höchste Beschlußorgan des Vereins. In der Jahreshauptversammlung gefaßte Beschlüsse binden den gesamten Vorstand.

(2)  In der Mitgliederversammlung hat jedes volljährige Mitglied eine Stimme.
Eine Bevollmächtigung einer anderen Person zur Ausübung des Stimmrechts ist nicht zulässig.

(3)  Die Mitgliederversammlung ist für folgende Angelegenheiten zuständig:

3.1  Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplans für das nächste Geschäftsjahr; Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstandes des Vereins; Entlastung des Vorstandes; Bestätigung der Abteilungsleiter.

3.2  Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes

3.3  Beschlußfassung über Änderungen der Satzung und über die Auflösung des Vereins.

3.4  Beschlußfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsgrund des Vorstandes.

3.5  Die Tagesordnung der Mitgliederversammlung umfaßt grundsätzlich folgende Punkte:

a)   Eröffnung der Versammlung

b)   Genehmigung der Tagesordnung

c)   Wahl des Protokollführers

d)   Verlesung des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung

e)   Berichte des geschäftsführenden Vorstandes und der Abteilungsleiter

f)    Bericht der Kassenprüfer

g)   Satzungsänderungen

h)   Wahl des Versammlungsleiters

i)    Entlastung des Vorstandes

j)   Wahlen

k)   Ehrungen

l)    Anträge

m)  Verschiedenes


§ 9  Einberufung der Mitgliederversammlung

(1)  Mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal aber bis spätestens zum 31.05. eines jeden Jahres, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand des Vereins unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen schriftlich unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, falls es an die letzte vom Mitglied des Vereins schriftlich bekanntgemachte Adresse gerichtet ist.
Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.
Die Einberufung der Mitgliederversammlung kann auch durch Veröffentlichung in der Lokalpresse (Ruhr-Nachrichten und WAZ) erfolgen; hierbei ist ebenfalls eine Frist von zwei Wochen einzuhalten.

(2)  Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand des Vereins schriftliche Anträge zur Tagesordnung stellen. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Anträge bekanntzugeben.
Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Versammlung.

(3)  Anträge bezogen auf die Satzung sind mit der Tagesordnung in vollem Wortlaut mitzuteilen


§ 10 Außerordentliche Mitgliederversammlung

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn der geschäftsführende Vorstand dies mit einfacher Mehrheit im Interesse des Vereins für erforderlich hält oder falls 1/20 der stimmberechtigten Mitglieder die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beim geschäftsführenden Vorstand beantragt.

Die Einladung zu der außerordentlichen Mitgliederversammlung muß mindestens zwei Wochen vorher unter Angabe der Tagesordnung schriftlich erfolgen. Auch hier ist es möglich, daß die Einberufung der außerordentlichen Mitgliederversammlung durch Veröffentlichung in der Lokalpresse (Ruhr-Nachrichten und WAZ) erfolgt; hierbei ist ebenfalls eine Frist von zwei Wochen einzuhalten.

Die außerordentliche Mitgliederversammlung hat dieselben Rechte wie die Jahreshauptversammlung.


§ 11 Beschlußfassung der Mitgliederversammlung

(1)  Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden des geschäftsführenden Vorstandes geleitet.
Im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden ergibt sich die Vertretung des Vorsitzenden aus der Reihenfolge der übrigen geschäftsführenden Vorstandsmitglieder des Vereins gemäß § 12 (1) der Satzung.
Ist kein Vorstandsmitglied des Vereins anwesend, bestimmt die Versammlung den Versammlungsleiter.
Bezogen auf die Wahl des Vorsitzenden des Vereins sowie bei Entlastungen wird die Leitung einem von der Mitgliederversammlung gewählten Wahlleiter übertragen.

(2)  Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muß geheim durchgeführt werden, falls ein erschienenes, stimmberechtigtes Mitglied dies beantragt.

(3)  Die Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlußfähig.

(4)  Die Mitgliederversammlung faßt Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von 3/4 der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von 9/10 erforderlich.
Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimme.

(5)  Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat.
Hat niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten, so findet zwischen den beiden Kandidaten, welche die meisten Stimmen erhalten haben, eine Stichwahl statt.
Gewählt ist dann derjenige, der die meisten Stimmen erhalten hat.
Stimmenthaltungen gelten auch hier als ungültige Stimmen.
Bei gleicher Stimmzahl entscheidet das von dem Versammlungsleiter zu ziehende Los.

(6)  Über die Mitgliederversammlung ist ein Ergebnisprotokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Schriftführer, dem Vorsitzenden des Vereins und dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.
Das Protokoll ist in der nächsten Mitgliederversammlung zu verlesen.

 

§ 12 Vorstand

(1)  Der geschäftsführende Vorstand besteht aus dem

►   1. Vorsitzenden

►   2. Vorsitzenden

►   1. Kassierer

►   3. Vorsitzenden

►   1. Geschäftsführer

►   Jugendleiter

Die Positionen des Kassierers und des 1. Geschäftsführers können zu der Position des Hauptgeschäftführers vereint werden.

(2)  Vertretungsberechtigt i.S.d. § 26 BGB sind der 1. Vorsitzende, der 2. Vorsitzende und der 1. Kassierer bzw. der Hauptgeschäftsführer. Die Art und der Umfang der Vertretung wird durch die für den Vorstand bindende Geschäftsordnung festgelegt.

(3)  Die Mitglieder des erweiterten Vorstandes sind:

►   der geschäftsführende Vorstand

►   Leiter der einzelnen Fachabteilungen

►   2. Kassierer

►   2. Geschäftsführer

►   Schriftführer

►   Frauenbeauftragte.


§ 13 Zuständigkeit des Vorstandes

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Organ des Vereins übertragen sind.

Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

a)   Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung sowie Aufstellung der Tagesordnung

b)   Ausführung von Beschlüssen der Mitgliederversammlung

c)   Vorbereitung und Erstellung des Haushaltsplanes, Buchführung, Erstellung des Jahresberichtes

d)   Beschlußfassung über die Aufnahme von Mitgliedern.


§ 14 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

(1)  In einer Mitgliederversammlung kann der Vorstand neu gewählt werden.
Die Amtszeit des Vorstandes beträgt zwei Jahre. Der alte Vorstand bleibt jedoch bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt.
Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen.
Zu Vorstandsmitgliedern können nur Mitglieder des Vereins gewählt werden.
Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt als Vorstandsmitglied.

(2)  Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger kommissarisch bestimmen.

(3)  Die Abteilungsleiter der Abteilungen werden in den Hauptversammlungen der betreffenden Abteilung gewählt. Sie werden von der Mitgliederversammlung bestätigt.


§ 15 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes

(1)  Der Vorstand beschließt in Sitzungen, die mindestens sechsmal im Jahr (oder bei Bedarf) durchgeführt werden. Die Sitzungen sind vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden, einzuberufen. Teilnehmer an den Sitzungen sind der geschäftsführende Vorstand und der Schriftführer. In Ausnahmefällen können andere Mitglieder hinzugezogen werden. Stimmberechtigt sind lediglich die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes.
Die Tagesordnung braucht nicht angekündigt zu werden.
Eine Einberufungsfrist von einer Woche soll eingehalten werden.

(2)  Der Vorstand ist beschlußfähig, falls mindestens drei seiner Mitglieder anwesend sind.
Bei der Beschlußfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden, bei dessen Abwesenheit die Stimme des 2. Vorsitzenden.

(3)  Der Vorstand kann im schriftlichen Verfahren beschließen, falls alle Vorstandsmitglieder dem Gegenstand der Beschlußfassung zustimmen.

(4)  Bei sämtlichen Vorstandssitzungen ist ebenfalls ein Protokoll zu führen. Diese Aufgabe übernimmt der Schriftführer des Vereins, in seiner Abwesenheit ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes.


§ 16 Ältestenrat

(1)  Ihm gehören folgende sieben Personen an:

►   zwei Mitglieder der Turnabteilung

►   zwei Mitglieder der Fußballabteilung

►   je ein Mitglied der Tennisabteilung, Skatabteilung und Schachabteilung und weitere.

      Die Wahl erfolgt in den Abteilungen.

(2)  Diese Mitglieder sollen weder dem geschäftsführenden noch dem erweiterten oder einem Abteilungsvorstand angehören.

(3)  Der Ältestenrat wählt selbst seinen Vorsitzenden oder Sprecher. Eine turnusmäßige Wiederwahl erfolgt nicht. Sinkt im Laufe der Zeit die Zahl der Mitglieder unter sieben, so werden durch eine Ergänzungswahl mindestens so viele Mitglieder hinzugewählt, bis die Zahl sieben wieder erreicht ist. Fünf Mitglieder müssen bei der Beschlußfassung des Ältestenrates anwesend sein.

(4)  Bei Stimmengleichheit hat der Vorsitzende oder Sprecher die entscheidende Stimme. Der Ältestenrat tritt auf Anruf oder eigener Initiative zusammen. Er ist kein Führungsgremium neben dem Vorstand, sondern eine Unterstützung desselben in wichtigen, vereinsinternen Angelegenheiten. Der Ältestenrat wird vom Vorstand zu folgenden Entscheidungen aufgefordert:

a)   Ausschluß eines Vereinsmitgliedes

b)   Wiederaufnahme eines ausgeschlossenen Vereinsmitgliedes

c)   sonstige disziplinarische Maßnahmen oder Schlichtungen.


§ 17 Der Präsident

Die Mitgliederversammlung kann einen Präsidenten wählen.
Auch der Präsident ist kein Führungsgremium neben dem Vorstand, sondern er repräsentiert den Verein in der Öffentlichkeit.


§ 18 Kassenprüfer

Die gewählten Kassenprüfer dürfen nicht Mitglieder des erweiterten Vorstandes sein.

Das Prüfungsgremium besteht aus drei Kassenprüfern mit unterschiedlicher Amtsdauer (1 -3 Jahre). Jeder einzelne Kassenprüfer darf nur drei Jahre hintereinander fungieren. Die ordentliche Mitgliederversammlung wählt jeweils für die folgenden drei Geschäftsjahre für den nach drei Jahren ausscheidenden Kassenprüfer einen Nachfolger.

Die Kasse des Vereins wird jährlich durch die gewählten Kassenprüfer geprüft. Zu diesem Termin lädt der 1. Kassierer ein. Der Sprecher der Kassenprüfer erstattet der Mitgliederversammlung einen Prüfbericht und beantragt die Entlastung des 1. Kassierers.


§ 19 Ordnungsmaßnahmen

Der geschäftsführende Vorstand kann in begründeten Fällen Ordnungsmaßnahmen verhängen. Ordnungsmaßnahmen sind:

►   die Rüge

►   die Verwarnung

►   zeitweiliger Ausschluß von der Benutzung der Einrichtungen des Vereins

►   zeitweiliger Ausschluß von der Teilnahme an Veranstaltungen des Vereins.

Innerhalb von zehn Tagen nach Bekanntgabe der Ordnungsmaßnahme kann das betroffene Mitglied gegen die verhängte Ordnungsmaßnahme beim Ältestenrat Berufung einlegen. Bis zur Entscheidung durch den Ältestenrat bleibt die Ordnungsmaßnahme in Kraft. Der Ältestenrat entscheidet mit einfacher Mehrheit endgültig über die disziplinarische Maßnahme.


§ 20 Vermögen / Auflösung des Vereins

(1)  Die Vermögensverwaltung obliegt dem Hauptverein. Die Abteilungen besitzen kein eigenes Vermögen. Alle Anschaffungen sind stets Teile des Vereinsvermögens.
Alle Beiträge, Einnahmen und Mittel des Vereins werden ausschließlich zur Erreichung des Vereinszwecks verwendet.

(2)  Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 9/10 der abgegebenen Stimmen beschlossen werden.

(3)  Falls die Mitgliederversammlung nichts anderes bestimmt, sind der Vorsitzende und der 2. Vorsitzende des Vorstands des Vereins gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.

(4)  Bei Auflösung des Vereins oder beim Wegfall seines bisherigen Zwecks, insbesondere bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke wird das Vereinsvermögen an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder als steuerbegünstigt besonders anerkannte Körperschaft übergeben zwecks Verwendung zur Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege.

(5)  Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend, falls der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

(6)  Die Auflösung kann nicht erfolgen, wenn sich mindestens 50 stimmberechtigte Mitglieder zur Fortsetzung des Vereins bereit erklären.


§ 21 Schlussbestimmung

Die vorstehende Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 5. April 2001 genehmigt und tritt zum 5. April 2001 in Kraft.

Die aktuell gültige Beitragsordnung sowie die Ehrenordnung bleiben hiervon unberührt.

Die vorstehende Satzungsänderung ist in der Jahreshauptversammlung/ Mitgliederversammlung vom 5. April 2001 mit der erforderlichen Mehrheit festgestellt worden und zwar in Anwesenheit der nachstehend Unterzeichnenden.

 

1.Vorsitzender - Paul Rehwinkel

2.Vorsitzende - Liane Iseke

Hauptgeschäftsführer - Harm Dagel Jänen